Antifaschismus

Nazis wollen am 1. Mai 2012 in Dortmund marschieren

Veröffentlicht am 15.12.2011

Mit einem geplanten Aufmarsch am 1. Mai 2012 in Dortmund stellen sich Neonazis in die Traditionslinie der Rassenideologie der NSDAP. Der Naziaufmarsch soll unter dem Motto „Arbeit zuerst für Deutsche“ durch die Dortmunder Nordstadt führen, einer mehrheitlich von MigrantInnen bewohnten Gegend. In diesem Stadtteil töteten die Nazis der Terrorzelle „NSU“ am 4. April 2006 einen türkischen Kioskbetreiber.

Dazu Azad Tarhan, Sprecher des bundesweiten Zusammenschlusses Dortmund stellt sich quer: „Für die Nazis gelten einzig die Personen als ‚deutsch‘, in dessen Adern deutsches Blut fließt. Die Nazis knüpfen so direkt an die völkische Rassenideologie der NSDAP an und schüren Rassismus und Antisemitismus. Wer dies als ‚freie Meinungsäußerung‘ bezeichnet und Polizisten zum Schutz der faschistischen Schläger auf die Straße schickt, hat nicht nur keine Ahnung von deutscher Geschichte, Holocaust und Völkermord, sondern macht sich zweifelsfrei zum willigen Gehilfen der Nazis“.
Für Dortmund stellt sich quer ist es widerwärtig und ekelhaft, dass die Nazis ausgerechnet zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai durch Dortmund marschieren wollen. GewerkschafterInnen gehörten zu den ersten Opfern der Nazis. Zehn- oder gar Hundertausende GewerkschafterInnen wandern in die Konzentrations- und Vernichtungslager. Ein Naziaufmarsch am 1. Mai ist eine Verhöhnung der Opfer.

Die Dortmunder Nazis greifen auch heute wieder GewerkschafterInnen an. Erst Ende August 2011 wurde das Haus von Horst Kortwittenborg (Vertrauensleutesprecher der Stadtverwaltung Dortmund) mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Den Naziaufmarsch in Dresden schon mal vormerken

Veröffentlicht am 15.12.2011

Auch im dritten Jahr wollen wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Keine Symbolpolitik, kein Händchen halten. Wir wollen uns gemeinsam aktiv auf die Straße setzen um Europas ehemals größten Naziaufmarsch erneut zu stoppen. Dazu rufen wir als ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Organisationen, Antifagruppen, Vereinen, religiösen Gruppen,  Einzelpersonen, Künstler_innen und Prominenten dazu auf, gemeinsam den Naziaufmarsch zu blockieren. Unser gemeinsam verfasster Aufruf und unser Aktionskonsens ist dabei die Basis. Wir wenden uns gegen Faschismus, Geschichtsrevisionismus und das Skandieren menschenverachtender Parolen auf Dresdens Straßen und überall. Wir wenden uns ebenfalls gegen den entgrenzten Verfolgungswahn von Ermittler_innen, die gegen Antifaschist_innen vorgehen, aber auf dem rechten Auge blind zu seien scheinen. Alles weitere könnt ihr hier im Aufruf nachlesen.

Demokratie hinter Gittern

Veröffentlicht am 12.12.2011

Kampagne für die Freilassung der politischen Gefangenen in der Türkei - TATORT Kurdistan

Weitgehend unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit hat sich die politische Situation in der Türkei vor allem in den letzten zwei Jahren in Bezug auf demokratische Standards dramatisch verschlechtert. Nachdem die über Jahre andauernde Auseinandersetzung zwischen der islamisch ausgerichteten AKP-Regierung und dem kemalistisch ausgerichteten Staatsapparat endgültig zu Gunsten der AKP entschieden ist, begibt sich die Türkei auf den Weg zu einer Ein-Parteien-Diktatur.

Sämtliche gesellschaftlich relevanten Positionen werden kontinuierlich mit Vertrauensleuten der AKP und des hinter ihr stehenden Fethullah-Gülen-Ordens besetzt. Kritische Berichterstattung über die Regierungspolitik ist in den Medien nicht mehr erwünscht. Die wenigen mutigen JournalistInnen, die sich nicht zum Schweigen bringen lassen, werden entweder entlassen oder mit Strafverfahren überzogen und inhaftiert.

Am dramatischsten zeigt sich die Situation an der wachsenden Zahl politischer Gefangener, die in der Türkei wegen Meinungsäußerungen und demokratischen Engagements im Gefängnis sitzen. Aktuell sind es mit über 4000 Inhaftierten– bei zunehmender Tendenz – mehr als jemals seit dem Militärputsch von 1980. Vor allem betroffen ist hier die kurdische Demokratiebewegung, die seit einigen Jahren versucht, die Gesellschaft basisdemokratisch und ökologisch umzugestalten. Als Vorwand für die massive Repression wird den engagierten Personen pauschal unterstellt, Teil der PKK zu sein.

UPDATE! Faschisten-Demo am Sonntag in Düsseldorf

Veröffentlicht am 12.11.2011

UPDATE II: Die Faschisten-Demo fiel erfreulicherweise aus - die Angst vor den Protesten brachte den Veranstalter dazu, den Aufmarsch durch Düsseldorf abzusagen. Dank an die Menschen, die dafür gesorgt haben!

UPDATE: Treffpunkt für Gegenaktivitäten: 13:30 Uhr Berliner Allee/Ecke Steinstraße “Platz der Deutschen Einheit”

Am Sonntag, den 13.11. wollen türkische Nationalisten und Faschisten (MHP / Graue Wölfe) durch Düsseldorf demonstrieren. Die Demo steht unter dem Motto "Für die 26 gefallenen türkischen Soldaten" und im Kontext zahlreicher ähnlicher Demos in verschiedenen Städten in der BRD, mit nationalistischer, antikurdischer Hetze. Dabei kam es mehrmals auch zu (teilweise erfolgreich abgewehrten) Übergriffen auf kurdische Vereine.
Die Demonstration in Düsseldorf ist von 13:30-18:00 angemeldet, die Route geht über die Friedrich-Ebert-Straße, Steinstraße, Benrather Straße, Kasernenstraße, Haroldstraße und endet am Johannes-Rau-Platz. Erwartet werden vom Veranstalter bis zu 1000 Personen (in anderen Städten blieb die Teilnehmerzahl deutlich hinter der Ankündigung zurück).

Solidarität heißt Widerstand - Kampf dem Faschismus in jedem Land!

Wehrhahn-Anschlag: Führt die Spur zu den Polizisten-Mördern?

Veröffentlicht am 11.11.2011

Am 27. Juli 2000 detonierte ein Sprengsatz am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn. Drei Männer und sieben Frauen wurden verletzt, ein Ungeborenes im Leib der Mutter durch einen Splitter getötet. Die Mehrzahl der Verletzten waren Jüdinnen und Juden.

Am 9. Juni 2004 explodierte in Köln-Mühlheim eine Splitterbombe, die 22 Menschen verletzte, die Mehrzahl der Verletzten waren Migrantinnen und Migranten.

Bei dem Düsseldorfer Anschlag wurde TNT verwendet. Bereits im Januar 1998 wurde bei einer Razzia in Jena funktionsfähige Rohrbomben, TNT, Waffen und Neonazi-Propagandamaterial gefunden – die Besitzer waren die drei jetzt als Polizistenmörder von Heilbronn bekannten Täter, von denen mittlerweile als wahrscheinlich gilt, dass sie auch neun weitere Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg, Nürnberg, München, Rostock, Dortmund und Kassel ermordet haben.
Zwei der drei Neonazis starben unter ungeklärten Umständen und wurden am 4. November in Eisenach aufgefunden, die dritte Person ist in Haft.

Nicht zuletzt aus unserer damaligen Recherche rings um den Brandanschlag in Solingen vom 29. Mai 1993, bei dem drei der vier für den Brandanschlag Verurteilten in der Solinger Kampfsportschule Hak Pao trainierten, die vom Verfassungsschutzagenten Bernd Schmitt geleitet wurde, wissen wir um die Verwicklung von staatlichen Stellen in  Mordanschläge. Für see red! Linke Initiative Düsseldorf stellen sich aktuell folgende Fragen:

  • Stehen die Anschläge von Düsseldorf und Köln in Zusammenhang mit den drei Neonazis und ihrem Umfeld?
  • Welche staatlichen Stellen deckten die drei Neonazis in den letzten dreizehn Jahren?
  • Wer aus dem Umfeld der drei Neonazis gehört noch heute zur aktiven terroristischen Szene?
  • Welche staatlichen Stellen sind in den Tod der beiden Neonazis verwickelt, welche Kontakte sollten mit der Tötung verborgen werden?

11. November 2011 - Stand 19 Uhr

Blockadekonzept online - Mobi-Veranstaltung in Düsseldorf

Veröffentlicht am 22.08.2011

In zwei Wochen geht es los: Gemeinsam wollen wir nach Dortmund fahren und den Naziaufmarsch blockieren!

Um euch mit allen Infos zu versorgen gibt es am 24. August um 18:30 im Linken Zentrum "Hinterhof", Corneliusstraße 108, die Mobi-Veranstaltung mit Blockadetraining vom antifaschistsichen Blockadebündnis "Dortmund stellt sich quer!".

Das Blockadekonzept von "Dortmund stellt sich quer!":

Bis zu den antifaschistischen Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 03.09. in Dortmund sind es nun noch drei Wochen. Die Planungen des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ nehmen jetzt konkrete Formen an [Aktionskarte im Anhang].

Unser Ziel am 3.9. ist es, zentrale Straßen und Kreuzungen in der „Roten Zone“ – dem Aufmarschgebiet der Nazis – zu besetzen und damit den Weg der Nazis zu blockieren. Dazu sammeln wir uns ab 9 Uhr an:

  • Punkt 1 (Pink) am U-Bhf. Münsterstraße für DortmunderInnen und Auswärtige, die mit Bussen und PKW anreisen
  • Punkt 2 (Blau) am Fritz-Henssler-Haus an der Geschwister-Scholl Straße für alle, die mit dem Zug anreisen.

Von den Sammelpunkten aus werden wir uns dann auf den Weg zu unseren Blockadepunkten machen. Dabei ist Flexibilität und Entschlossenheit unsere Stärke. In Anlehnung an die erfolgreichen Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm und der Blockaden gegen Nazis in Dresden leiten Euch farbige Fahnen den Weg zur Blockade. Es kann notwendig sein, dass wir Polizeiabsperrungen umgehen oder durchfließen müssen. Auch hier gilt unser Aktionskosens.

Dortmund stellt sich quer!

Veröffentlicht am 4.08.2011

Den „Nationalen Antikriegstag“ am 3. September 2011 verhindern! Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis.

Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf GewerkschafterInnen und politisch aktive Menschen, auf alternative Buchläden und auf Parteibüros, auf Kneipen und Veranstaltungen, auf Wohnungen von AntifaschistInnen gehen weiter und nehmen an Brutalität zu.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei, Justiz und lokale Politik haben das Problem seit Jahren verharmlost. Sie tragen Verantwortung für das Erstarken der Neofaschisten in Dortmund. Seit dem Jahr 2000 gehen vier Morde auf das Konto der Neonazis: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Seit einiger Zeit verändert die Zivilgesellschaft ihre Sicht und entwickelt Protest und Gegenwehr. Aber die Polizei bleibt ihrer Linie treu: Antifaschistisches Engagement wird immer wieder behindert, Neonazis können nahezu ungestört agieren.

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