Demonstration in Düsseldorf
27.06.2025 – 19 Uhr
Start: DGB Haus | Ende: Oberbilker Markt

In Gaza geschieht ein Menschheitsverbrechen und Deutschland macht sich mitschuldig.
Mehr als 56.000 Tote, darunter tausende Kinder. Über 80 % des Gazastreifens liegen in Trümmern. zivile Infrastruktur – Krankenhäuser, Schulen und Häuser – wurde systematisch zerstört. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Wasser, Strom, Internet und Nahrungsversorgung wurden gekappt. Israel nutzt Hunger als gezielte Kriegswaffe. Gaza wird im wahrsten Sinne des Wortes ausgehungert.
Das ist kein „Konflikt“. Es ist genozidale Kriegsführung. Es ist eine ethnische Säuberung, eine Vertreibung mit System.
Der Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 war ein grausames Massaker an der israelischen Bevölkerung. Doch er rechtfertigt nicht die systematische Vernichtung palästinensischen Lebens, genauso wenig wie die jahrzehntelange Besatzung, die diesem Blutvergießen vorausging und fortbesteht.

Seit Jahrzehnten widersetzt sich Israel dem internationalen Völkerrecht:
Die Besatzung palästinensischen Territoriums, die Blockade Gazas und die illegale Siedlungspolitik stehen im Widerspruch zu Resolutionen der UN und zu grundlegenden menschenrechtlichen Prinzipien. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) untersucht zurecht mögliche Kriegsverbrechen und die Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel wird vom Internationalen Gerichtshof (ICJ) geprüft.

Und Deutschland?
Deutschland liefert weiter Waffen – in 2024 im Wert von über 480 Millionen Euro. Rüstungsfirmen wie Rheinmetall profitieren vom Krieg. Die Bundesregierung erklärt die Solidarität mit Israel zur „Staatsräson“, doch schweigt zu den Massakern an der palästinensischen Bevölkerung. Kritik daran wird pauschal als antisemitisch diffamiert.

Zugleich droht eine regionale Eskalation von historischem Ausmaß.
Nachdem bereits Teile Libanons, Syriens und Jemens Ziel von Angriffen waren, greift Israel nun den Iran an,– ein weiterer völkerrechtswidriger Akt, der das Risiko eines Flächenbrands im gesamten Nahen Osten dramatisch erhöht. Während Israel sich auf das vermeintliche Selbstverteidigungsrecht beruft, ignoriert es die Grundsätze des Völkerrechts und bringt damit Millionen Menschen in der Region in Lebensgefahr. Der Angriffskrieg gegen den Iran bedeutet nicht nur eine weitere Eskalation – er offenbart, wie weit Israels Regierung bereit ist zu gehen, um ihre Dominanz durchzusetzen.

Statt auf Deeskalation zu setzen, befeuert Deutschland diese gefährliche Entwicklung durch militärische und politische Rückendeckung. Doch wer Kriegsverbrechen mit Waffen beliefert, macht sich mitverantwortlich.
Wir sagen: Nicht in unserem Namen!
Wir fordern:

· Ein sofortiges Ende der Angriffe seitens der israelischen Armee
· Ein Ende aller Waffenlieferungen an Israel
· Die Beendigung der Belagerung, Vertreibung und ethnischen Säuberung in Gaza
· Sanktionen gegen das israelische Besatzungsregime
· Einen sofortigen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln
· Sofortige humanitäre Hilfe und Schutz für die palästinensische Zivilbevölkerung
· Die Beendigung der institutionellen Zusammenarbeit mit Israel auf internationaler Ebene, insbesondere keine Unterstützung Israels vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

Erstaufrufer:innen:
Afghanischer Aufschrei
attac Düsseldorf
DKP Düsseldorf Mitte
Die Linke Düsseldorf
Düsseldorfer Appell gegen Hochrüstung und Krieg
ethecon – Stiftung Ethik & Ökonomie
Grüne Jugend Düsseldorf
ISO Düsseldorf
Jugend gegen Rechtsruck
Klimaliste Düsseldorf
SDAJ Düsseldorf
see red! Düsseldorf