Rassisten zurückdrängen, antifaschistische Strukturen stärken

Überlegungen zum rassistischen Dügida-Aufmarsch vom 8.12.2014 sowie zu den anstehenden Aufgaben:

  1. Der rassistische Dügida-Aufmarsch war mit etwa 450 Anwesenden erheblich kleiner als von seinen Organisatoren erwartet, diese hatten 2000 TeilnehmerInnen angekündigt.
  2. Die von Dügida umworbene „bürgerliche Mitte“ fehlte weitgehend, stattdessen waren zahlreiche bekannte Gesichter aus verschiedenen nordrhein-westfälischen extrem rechten Gruppierungen zu sehen.
  3. Dügida hat es den 1300 eingesetzten PolizistInnen zu verdanken, dass sie ihren Aufmarsch überhaupt realisieren konnten, ohne diese wäre der Spuk von den deutlich mehr als 1500 antirassistischen DemonstrantInnen zügig beendet worden.
  4. Die antirassistischen DemonstrantInnen kamen sowohl aus Düsseldorf als auch aus den umliegenden Städten, sie wurden sowohl von bürgerlichen als auch von linken, antirassistischen und antifaschistischen Initiativen mobilisiert.
  5. Die Mobilisierung ist insgesamt positiv zu bewerten, zugleich ist sie in Düsseldorf weiter ausbaufähig. Sie war jedoch politisch stark genug, um die schwankende CDU zu zwingen, sich verbal den Protesten gegen die Rassisten anzuschließen. Wir machen uns keine Illusionen über die rassistische Verfasstheit von Staat und Gesellschaft, dennoch halten wir derzeit in Düsseldorf die Ablehnung rassistischer Aufmärsche für hegemonial. Das ist weder selbstverständlich, noch in allen Gegenden der BRD so, es ist Ergebnis zahlreicher antirassistischer Kämpfe.
  6. Die AfD hat sich erneut als extrem rechte Partei präsentiert, die eine rassistische Politik der Ausgrenzung betreibt und Einwanderung als Bedrohung darstellt. Pegida, Dügida, Hogesa und Co tragen zu einer Stimmung bei, die Angriffe auf MigrantInnen und Flüchtlingsunterkünfte als Vollstreckung eines angeblichen „Volkswillen“ erscheinen lassen sollen. Geschürt wird eine solche Stimmung von Teilen der CDU/CSU, beispielsweise mit rassistischen Forderungen wie der nach einem Deutschsprech-Gebot oder dem mehrfach bekundeten Verständnis für die Positionen der Pegida-Rassisten.
  7. Wir sind dankbar für die Solidarität von AntirassistInnen aus anderen Städten und werden uns bemühen, sie zu erwidern. Allerdings erwarten wir eine zeitweilige Zunahme dieser Aufmärsche, so dass perspektivisch die antifaschistische Bewegung sich in die Lage versetzen muss, ohne auswärtige Unterstützung auszukommen.
  8. Selbstkritisch merken wir an, dass die antifaschistische Bewegung in Düsseldorf nicht auf dem organisatorischen Höchststand ist. Es ist uns allen zusammen zwar gelungen, eine eigene Kundgebung in Sicht- und Hörweite zur Anreiseroute der Rassisten zu organisieren, ebenfalls konnte eine halbstündige Blockade der von den Rassisten angegebenen Straßenbahn-Anreiseroute deren Anreise erschweren und eine rund 100köpfige Gruppe von AntifaschistInnen konnte zweitweise bis in Sicht- und Hörweite des Rassisten-Aufmarsches gelangen, dennoch ist aus unserer Sicht noch mehr Effektivität möglich.
  9. Für die angekündigten Rassisten-Aufmärsche im Januar streben wir eine bessere Vernetzung und erhöhte Handlungsfähigkeit der vorhandenen Gruppen an, zudem wollen wir es mehr Menschen ermöglichen, an Aktionen teilzunehmen.
  10. Wir begrüßen kreative Aktionen von Kleingruppen gegen die für Januar in Düsseldorf angekündigten Rassisten-Aufmärsche, befürworten jedoch eine zentrale Orientierung auf Menschenblockaden, die den Zugang zu den Aufmärschen erschweren bzw. unmöglich machen sollen.
  11. Gut ist es, wenn sich viele Menschen an antirassistischen Aktionen beteiligen. Wir würden uns noch mehr freuen, wenn sich angesichts der aktuellen Vielzahl der rassistischen Mobilisierungen mehr Menschen entschließen würden, die Aktionen auch im Vorfeld mitzuorganisieren. Am Schönsten wäre es, wenn Interessierte eigene Gruppen gründen und sich mit den bestehenden antirassistischen und antifaschistischen Gruppen vernetzen oder sich in den bereits bestehenden Gruppen engagieren würden.

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